In eigener Sache
Formulare & Flyer
§ 1 Allgemeine Informationen zu den AGBs
1.1.
Allgemein
Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) der SGB Mediengruppe, , (im folgenden „Anbieter“ oder „SGB Media“ genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die SGB Media
gegenüber dem Kunden bzw. Nutzer erbringt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen der SGB Mediengruppe und dem Kunden, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
Mit der Zur-Verfügung-Stellung bzw. Übermittlung seines Beitrags/Meldung/Kommentars (z.B. Text, Grafik, Foto, Film, Ton) räumt der User der SGB Mediengruppe alle Rechte ein, insbesondere das
Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Sendung und Abrufbarmachung auf jede erdenkliche Art, in jedem bekannten und noch nicht bekannten Medium, zur Gänze und in Teilen, in
unbearbeiteter oder auf welche Art auch immer bearbeiteten Form, dies alles mit oder ohne Nennung des Namens des Nutzers.
1.2. Änderung der
AGBs
Die SGB Mediengruppe ist berechtigt, die AGB zu ändern. Die aktuelle Fassung der AGB ist auf dieser Internetseite abrufbar und. Änderungen sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam.
Sofern die Änderungen den Kunden nicht ausschließlich begünstigen, wird eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen.
1.3. Abweichende Vereinbarungen und
Nebenabreden
Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden gelten nur dann, wenn die SGB Mediengruppe diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Verbrauchern - schriftlich
zustimmt.
§ 2 Webseiten / Inhalte der SGB Mediengruppe
2.1.
Allgemein
Die Inhalte der Webseiten sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des
Nutzers erforderlich.
2.2. Änderungen und
Verfügbarkeit
Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Nutzer nimmt weiteres zur
Kenntnis, dass die Dienste dieser Webseite unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb auch von der technischen
Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Es bestehen keine Ansprüche auf Weiterbetrieb, aber auch keine Ansprüche aus einer Beschränkung der Dienste dieser Webseite. Der Anbieter behält sich
vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen. Der Nutzer kann – ohne Angabe von Gründen –
jederzeit von der Nutzung einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden.
2.3. Restriktionen seitens der
Nutzer
Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich,
sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseite zu informieren und diese einzuhalten.
2.4. Qualität
Der Anbieter ist bemüht seine Leistung in bester Qualität zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen
und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und
Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.
2.5. Störungen und
Fehler
Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird
sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.
2.6. Börsen/Finanzinformationen
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes,
Preise, Nachrichten, allgemeinen Marktdaten und sonstiger Inhalte.
Die zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indices, Preise, Nachrichten und allgemeinen Marktdaten sowie mit den in der Webseite enthaltenen
Darstellungswerkzeugen generierte und angezeigte Ergebnisse dienen ausschließlich der Information der Besucher des Online-Angebots und stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung
dar.
2.7.
Gesundheitsinformationen
Gesundheitsinformationen auf dieser Webseite sind ausschließlich zum Informationszwecke bestimmt.
Sie sind nicht dazu geeignet, professionelle Beratungen und/oder Behandlungen durch ausgebildete und anerkannte Ärzte und/oder ggf. andere im Gesundheitswesen tätige Experten zu ersetzen. Auch
können Sie eine persönliche Untersuchung oder ein persönliches Gespräch nicht ersetzen.
Die bereitgestellten Informationen stellen keine Empfehlungen oder Bewertungen von Diagnose- oder Therapieverfahren oder weiteren Möglichkeiten dar, sondern sind lediglich Informationsverweise.
Der Anbieter fordert deshalb alle Benutzer mit Gesundheitsfragen und -problemen dazu auf, im Bedarfsfall immer einen Arzt oder Experten aufzusuchen.
Eine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen kann der Anbieter nicht übernehmen.
2.8. Gewinnspiele
Mitspielen darf jede Person, die über einen Wohnsitz in Österreich verfügt. Der Anbieter ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken
(z. B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Mitarbeiter des Anbieters und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an
dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die den
Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer
und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt benachrichtigt. Der Gewinn ist
nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; anfallende Steuern trägt der Nutzer. Jede Haftung des Anbieters für das Bestehen der
technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der
Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.
2.9. Geschäfte mit Dritten
Geschäfte, die von einem Nutzer mit Dritten abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewiesenen Anbieter der vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen
zustande. Jede wie auch immer geartete Haftung des Anbieters, insbesondere für die Richtigkeit der vom Drittanbieter gemachten Angaben über seine Angebote, ist ausgeschlossen.
§ 3 Nutzungsumfang
3.1.
Allgemein
Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa Computer,
Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer hat seine Übertragungsgebühren selbst zu tragen. Der Zugang ist kostenlos, soweit nichts Abweichendes angegeben ist.
Bei bestimmten Diensten der Webseiten des Anbieters wird die Volljährigkeit und Reife des Nutzers vorausgesetzt. Hier muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein, um auf solche Bereiche
zugreifen zu dürfen und diese einzusehen.
3.2. Urheberrechte und private Nutzung
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt
werden.
Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fotos,
Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu
privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur
zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke
(Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
3.3. Archivierung von Inhalten
Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der
sog. internen Nutzung; das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein; es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen; es darf zu keiner zusätzlichen
Verwertung der Werke führen.
3.4. Weitere Nutzungen
Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene
oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des
Anbieters.
3.5. Urheberschaft /
Urheberkennzeichnungen
Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
§ 4 Haftung
4.1.
Allgemein
Die von dem Anbieter angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit,
Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen,
Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der
bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den
vom Anbieter zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten
schließt der Anbieter die Haftung aus.
4.2. Haftung des
Anbieters
Die Haftung des Anbieters und seiner Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für
leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des
Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Leute.
4.3. Frei von Rechten
Dritter
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen
Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen.
4.4. Verhalten von Nutzern und
Dritten
Der Anbieter haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste abrufbar gehalten werden. Den
Anbieter trifft keine Pflicht zur Überwachung der Vorgänge; diese Pflicht tritt erst dann ein, wenn der Anbieter von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt. Eine allfällige Pflicht zur
Beseitigung tritt erst nach Kenntnisnahme und Ablauf einer angemessenen Frist zur Überprüfung und Beseitigung ein. Beschwerden sind zu richten an sgb-media@gmx.at
4.5. Software und
Dateien
Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem und empfiehlt dem Nutzer die
Installation geeigneter Schutzprogramme und den regelmäßigen Update derartiger Programme.
§ 5 Links
Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen
Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.
Eine Verlinkung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot des
Anbieters stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den
Inhalt von verlinkten Websites.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
8.1.
Allgemein
Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste entstehende Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des Handelsgerichtes Wien
vereinbart. Erfüllungsort ist Wien.
8.2. Klagen des
Anbieters
Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand in Wien für Klagen des Anbieters.
8.3.
Gerichtsstand
Die Parteien vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich.
§ 9 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
9.1.
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2.
Sollten einzelne Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine
der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.
9.3.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
9.4.
Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ABG sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die
Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.
9.5.
Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des
Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
9.6.
Werbeschaltungen, Texteinträge in Inseraten und Artikel, in denen auf Konkurrenzportale oder Mitbewerber der SGB Mediengruppe verwiesen oder verlinkt wird, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung
der SGB Mediengruppe zulässig. Werden dennoch solche Einträge und Verlinkungen vorgenommen, so ist die SGB Mediengruppe berechtigt, diese Werbeschaltungen, Inserate oder Artikel ohne
weitere Nachfrage beim Urheber der Schaltung von den Seiten zu nehmen. Eine Ersatzleistung, Vergütung oder Rückzahlung der gelöschten Schaltung erfolgt nicht und berechtigt den Auftraggeber
auch nicht zur Stornierung laufender Verträge.
Die SGB Mediengruppe behält sich vor, in solchen Fällen den Vertag einseitig zu kündigen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen werden verrechnet.
Die SGB Mediengruppe behält sich vor, Aufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses –wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich
gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für die SGB Mediengruppe unzumutbar ist. Dies gilt auch
für Aufträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern aufgegeben werden. Aufträge sind für die SGB Mediengruppe erst nach Genehmigung der Geschäftsleitung bindend. Die
Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
Teil 2: Nutzung unentgeltlicher Dienste aus
unserem Internetangebot
§ 1 Copyrights, Übertragung von Rechten an Beiträgen
1.1.
Allgemein
Mit der Zur-Verfügung-Stellung seines Beitrags (z.B. Text, Grafik, Foto, Film, Ton) räumt der User der SGB Mediengruppe alle Rechte ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung,
Sendung und Abrufbarmachung auf jede erdenkliche Art, in jedem bekannten und noch nicht bekannten Medium, zur Gänze und in Teilen, in unbearbeiteter oder auf welche Art auch immer bearbeiteten
Form.
1.2. Übertragung von
Rechten
Die Rechtseinräumung erfolgt exklusiv, das heißt, dass der User niemand anderem an diesem Beitrag irgendwelche Rechte einräumt oder bereits eingeräumt hat. Die Rechtseinräumung erfolgt
unentgeltlich. SGB Mediengruppe ist berechtigt, die so erworbenen Rechte zur Gänze oder zum Teil an wen auch immer zu übertragen. Einen Anspruch auf Veröffentlichung erwirbt der User damit
nicht.
1.3.
Rückübermittlung
Eine eventuell gewünschte Rückübermittlung von im Rahmen des Nutzungsverhältnisses eingebrachten Bildern oder sonstigen Beiträgen an bestehende oder ehemalige User erfolgt nur bei Zumutbarkeit
des dafür erforderlichen Aufwandes und kann in jedem Fall von der Entrichtung einer angemessenen Bearbeitungsgebühr abhängig gemacht werden.
1.4. Rechte an von Nutzern
gestellten Inhalten / Beiträgen
Mit der Zur-Verfügung-Stellung seines Beitrags erklärt der Nutzer außerdem, dass er damit in niemandes Rechte eingreift und dass er, sollte jemand anderer durch diesen Beitrag in seinen Rechten
verletzt werden SGB Mediengruppe für sämtliche Ansprüche, die ein berechtigter Dritter erhebt, schad- und klaglos hält. Insbesondere erklärt der User, dass der Inhalt seines Beitrags weder zur
Gänze noch in Teilen geistiges Eigentum eines anderen ist, bzw., sollte er dies sein, der User die erforderlichen Rechte daran erworben hat, einschließlich des Rechts, diese Rechte weiter
übertragen zu können.
Im Falle der Abbildung anderer Personen erklärt der User, dass er das Recht hat, diese Abbildungen zur Verfügung zu stellen. Macht der User andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags, so
erklärt er, dass sein Beitrag diesbezüglich wahr ist und nicht in die Ehre oder andere Rechte dieser Personen eingreift.
§ 2 Verbindlichkeit für alle Nutzer
2.1 Nutzung der
Angebote
Die Nutzung der Angebote und Dienste auf den Websites von SGB Mediengruppe bzw. die Teilnahme an der Community ist an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gebunden. Basis und Voraussetzung
jeglicher Online-Kommunikation in diesem Rahmen ist überdies jedenfalls die Einhaltung anerkannter Umgangsformen
2.2. Nicht registrierte
User
Nicht registrierte User (Nutzer) akzeptieren die auf SGB Mediengruppe in der jeweils aktuellen Fassung veröffentlichten AGB durch die Nutzung der auf diesen Sites auch ohne Registrierung
zugänglichen Angebote bzw. ggfs. durch Anmeldung per Gast-Login. Auf nur für bestimmte Dienste/Angebote anzuwendende Bedingungen wird vor der jeweiligen Inanspruchnahme gesondert
hingewiesen.
2.3. Gesundheitliche
Hinweise
Der User nimmt zur Kenntnis, dass Teile des Internet-Angebots, Darstellungen bzw. Spiele enthalten, die für Minderjährige oder Menschen mit psychischen Störungen (insbesondere Epilepsie) nicht
geeignet sind, und es allein ihm als voll Geschäftsfähigem obliegt, den Zugriff auf solche Inhalte/ Dienste für die unter seiner Obhut stehenden Personen im erforderlichen Maß
einzuschränken.
2.4.
Nutzungsmöglichkeiten
Der Umfang der einzelnen Nutzungsmöglichkeiten ist im Detail über entsprechende Links des SGB Mediengruppe - Internetaufgebots einzusehen. Die Registrierung und bedingungsgemäße Nutzung der
bereitgestellten Dienste sind unentgeltlich, soweit bei speziellen Angeboten oder Service-Paketen nicht Abweichendes angegeben ist.
§ 3 Registrierung
3.1 Daten für die
Registrierung
Die Aufnahme als registrierter User erfolgt über Mail (sgb-media@gmx.at) zu stellenden Antrag des Lesers. Dazu muss dieser mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein oder SGB
Mediengruppe eine wirksame Genehmigung seines gesetzlichen Vertreters vorliegen. Für die Registrierung sind jedenfalls Name und E-Mail-Adresse des Users sowie der von ihm gewählte Benutzername
(Nickname) anzugeben; sonstige Daten, wie z.B. ein persönliches Bild des Users, können bei freiwilliger Übermittlung zusätzlich gespeichert werden.
3.2. Haftung gegenüber der
Angaben
Jeder User haftet für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität seiner Angaben sowie gegebenenfalls für das Vorliegen aller erforderlichen Bildrechte. Dies wird von SGB Mediengruppe nur
überprüft, wenn nach den Umständen dahin gehend begründete Zweifel bestehen. Offensichtliche Falsch- oder Scherzangaben werden nicht weiter bearbeitet.
3.3.
Anmeldevorgang
Nach Durchlaufen des Anmeldungsvorganges wird eine Information an die angegebene E-Mailadresse geschickt mit einem Bestätigunglink, mit dem der Account freigeschaltet werden kann. Sobald der
Account mit diesem Link bestätigt wird, ist die Registrierung abgeschlossen und der Zugang freigeschalten. Damit kommt zwischen den Beteiligten ein Zugangs- und Nutzungsvertrag hinsichtlich der
Community und der Dienste von SGB Mediengruppe auf Grundlage der gegenständlichen AGB zustande.
3.4. Änderungen der
Daten
Allfällige Änderungen bei den bekannt gegebenen User-Daten sind jederzeit online möglich. Ein neues Passwort kann auf Wunsch, ein neuer Benutzername allerdings nur im Wege einer neuerlichen
Registrierung vergeben werden.
3.5. Rechtsansprüche gegenüber der
Registrierung
Es bestehen weder Rechtsansprüche auf Durchführung oder Beibehaltung einer Registrierung noch auf Zuweisung oder Unabänderlichkeit bestimmter Nutzer-Kennungen. Der Anbieter behält sich vor,
diesbezügliche Anträge oder Wünsche in bestimmten Fällen ohne Begründung abzulehnen, zugeteilte Benutzernamen zurückzuziehen bzw. – insbesondere bei über 3-monatiger Nicht-Verwendung –
anderweitig zu vergeben, Nutzungsbefugnisse einzelner User zu unterbrechen, einzuschränken, zu beenden und/oder auch für die Zukunft auszuschließen.
3.6. Angegebene
Daten
Jeder User ist allein verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung seines Benutzernamens und der angegebenen Daten sowie die hinreichende Geheimhaltung seines Passwortes. Ihm
wird jegliche unter seinen registrierten User-Merkmalen erfolgte Nutzung zugerechnet. Eine unbefugte Verwendung des eigenen Benutzernamens bzw. Passwortes durch Dritte ist SGB Mediengruppe nach
Kenntnis jedenfalls unverzüglich mitzuteilen; dies befreit den betroffenen User nicht von seiner Haftung für infolge eines Missbrauchs bereits verursachte Schäden.
§ 4 Nutzung und Verantwortlichkeit des Users
4.1. Verantwortlichkeit des
Users
Jeder User haftet in vollem Umfang für die rechtliche Unbedenklichkeit des von ihm erstellten und/oder verbreiteten Contents. Er hat insbesondere sicher zu stellen, dass seine Beiträge frei von
pornografischen, Gewalt verherrlichenden, menschenverachtenden, beleidigenden, verleumderischen, bedrohenden, zu Straftaten ermutigenden oder rassistischen Inhalten sind sowie keinerlei Rechte
Dritter verletzen und keinen User in sonstiger Weise ungebührlich belästigen. Vornehmlich sind dabei fremde Urheber-, Marken- und Namensrechte zu beachten und Eingaben, die zur Annahme der
unbefugten Anmaßung solcher Rechte oder zur Herbeiführung von Verwechslungen oder Irreführungen geeignet sind, strikt zu vermeiden.
4.2. Rechtsvorschriften bzgl.
Inhalten von Usern
Es obliegt stets demjenigen User, der bestimmte Inhalte (v.a. Bilder, Logos, bekannte Namen/Bezeichnungen oder künstlerische/literarische Werke) ins Netz stellt, sich über die einschlägigen
Rechtsvorschriften hinreichend zu informieren und gegebenenfalls die Einholung erforderlicher Rechte zu besorgen.
4.3. Verstoß gegen
Verhaltenspflichten
In allen Fällen eines Verstoßes gegen seine Verhaltenspflichten, v.a. bei Erstellung und Verbreitung seiner Beiträge, hat der User SGB Mediengruppe hinsichtlich sämtlicher an sie gerichteter
Ansprüche Dritter vollkommen schad- und klaglos zu halten; dies umfasst auch die Kosten notwendiger und zweckmäßiger Rechtsverfolgung oder -verteidigung.
4.4. Entstehende Kosten bei
Verstößen
Der User nimmt zur Kenntnis, dass SGB Mediengruppe für den Aufwand zur Beseitigung der Folgen einer von ihm zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung ihrer Websites oder sonstigen Vertrags- bzw.
AGB-Verletzung – unbeschadet allenfalls weiter gehender Ersatzansprüche – jedenfalls eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 100,-- als pauschalierte Mindestentschädigung in Rechnung stellen
kann.
4.5 Nutzung von
Werbeblockern
Die digitalen Nachrichtenangebote der SGB Mediengruppe werden Ihnen unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät bereitgestellt. Die
unentgeltliche Bereitstellung dieses Portals mit wertvollen redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Wir erteilen die Zustimmung zur Nutzung des Angebots durch
dessen Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie keine Werbeblocker verwenden, die das von uns gestaltete, Werbeeinschaltungen
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§ 5 Überwachung und Verantwortlichkeit von SGB Mediengruppe
5.1. Überwachung durch
SGB Mediengruppe
SGB Mediengruppe trifft keine Pflicht zur generellen Überwachung der Vorgänge auf ihren Websites oder zu aktiven Nachforschungen hinsichtlich potentieller Rechtsverletzungen der User. Die von
diesen ohne Veranlassung durch SGB Mediengruppe übermittelten Informationen oder deren Empfänger werden vorweg weder ausgewählt noch verändert.
5.2. Redaktionelle
Überwachung
Lediglich eigene redaktionelle und die im Rahmen angebotener Online-Foren von Nutzern zu bestimmten vorgegebenen Themen übermittelten, längerfristig allgemeinem Zugriff ausgesetzten Inhalte
unterliegen regelmäßiger Kontrolle durch Stichproben. Im Übrigen kann für erkennbar fremde Inhalte, einschließlich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch SGB Mediengruppe oder einen User
verwiesen wird, sowie bezüglich der Verwendung von bereit gestelltem Speicherplatz durch die User seitens SGB Mediengruppe keine Überwachung gewährleistet bzw. Haftung übernommen werden.
5.3. Maßnahmen bei
Verstößen
Bei Kenntnisnahme von Verstößen gegen geltendes Recht oder inakzeptabler Missachtung der unter redlichen Benutzern des www gepflogenen Anstandsregeln durch bestimmte User wird SGB Mediengruppe
jedoch unverzüglich alle von ihr für geboten und zweckmäßig erachteten Maßnahmen zur Abstellung ergreifen. In Betracht kommen dabei v.a. Abmahnung, Löschung betroffener Beiträge, Sperre des
verantwortlichen Users und/oder allenfalls die Weitergabe seiner Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung.
5.4. Hinweise durch
User
Alle Leser/User/Nutzer können jederzeit den Anbieter von auf SGB Mediengruppe angebotenen Portalen entdeckten rechtswidrigen Inhalten schriftlich oder per E-Mail unterrichten. Die unter
Berücksichtigung der konkreten Umstände angemessenen und zumutbaren Schritte werden daraufhin eingeleitet, sofern die erhobenen Vorwürfe hinreichend bescheinigt sind. Ein Anspruch auf Ergreifung
bestimmter gewünschter Maßnahmen wird nicht eingeräumt.
§ 6 Datenschutz, Werbesendungen/Newsletter
6.1. Angegebene
Daten
Der registrierte User nimmt die standardgemäße Speicherung und Verarbeitung seiner angegebenen Daten auf den Servern von SGB Mediengruppe zur Kenntnis. Diese Angaben werden im Einklang mit dem
Datenschutzgesetz vertraulich behandelt und für Zwecke der Kundenevidenz, des Zahlungsverkehrs und eigener Marketing-Maßnahmen verwendet.
6.2. Übermittlung der Daten an
Dritte
An Dritte können die registrierten Daten zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder behördlicher Anordnungen sowie bei offensichtlich überwiegendem rechtlichem Interesse (v.a. zu Zwecken
effektiver Rechtsverfolgung oder -verteidigung) übermittelt werden.
6.3. Werbesendungen und
Widerruf
Der User erklärt sich mit der Zusendung von E-Mails (u.a. in Form von Newsletter auch mit Werbecharakter) und SMS durch SGB Mediengruppe einverstanden. Für die Weitergabe seiner Daten zu
kommerziellen Zwecken und entsprechende Zusendungen Dritter wird die Zustimmung grundsätzlich gesondert eingeholt. Mit der Teilnahme an einem Gewinnspiel erklärt der User jedoch sein generelles
Einverständnis, elektronische Post als Massensendung oder zu Werbezwecken auch von den als Beteiligte genannten Dritten zu erhalten. Sämtliche Zustimmungen können jederzeit schriftlich oder per
E-Mail gegenüber SGB Mediengruppe bzw. bekannt gegebenen Dritten widerrufen werden.
6.4. spezielle
Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender Gesetzesvorschriften ganz oder zum Teil unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Geltung des davon nicht betroffenen Inhalts
unberührt.
Die SGB Mediengruppe verpflichtet sich im Sinne des Österreichischen und Internationalen Jurnalistencodex zu Handeln bzw. zu Publizieren!
Fixkosten:
Aufwand pro Stunde €100,-- pro Mitarbeiter unabhängig von der Tätigkeit!
Ev. Materialaufwand € 50,-- pauschal!
Mindestentschädigung € 100,-- wie in AGB angegeben!
Sonderabsprachen etwa im Rahmen von Veranstaltungen sind durchaus möglich!
Verkauf von Fotos:
Pro Bild € 50,-- / Bild & Text € 70,-- (wenn nicht anders abgesprochen!) inkl. Nutzungsrechte!
Album (DVD / CD) auf Anfrage mind. jedoch € 30,-- (ohne Nutzungsrechte!)
Reportagen & Fotoaufträge bitte beim Anbieter Anfragen (sgb-media@gmx.at)
Aufwandsentschädigungen für an SGB Mediengruppe durch Dritte (Leserreporter) gesandte und verwendete Fotos:
Pro Album € 20,--
Reportagen mit Text € 30,--
Anm.: die SGB Mediengruppe behält sich wie in den AGB aufgeführt die Nichtnutzung ohne Angaben von Gründen vor!
Alle Dateien welche an SGB Mediengruppe gesendet werden gehen in das Eigentum von SGB Mediengruppe über und damit auch alle Nutzungsrechte wie ebenfalls in den AGB Aufgeführt!
Anteil von weiteren Verkäufen von Fotos oder / und Reportagen an die Grundurheber:
50% der lukrierten Einkünfte sind an den Grundurheber durch SGB Mediengruppe auszubezahlen!
Mit den Mitarbeitern von SGB Mediengruppe sind gesonderte Absprachen in Sachen Aufwandsentschädigungen getroffen, doch bei Weiterverkauf gilt obgenannte Regelung.
SGB Mediengruppe
Puchbergerstraße 18,
2630 St. Johann /
Steinfelde
Als Teil der SGB Aktivitätenplattform im Sinne der Gewerbeordnung
nicht Anmeldepflichtig!
St. Georgsbund Österreich
Aktivitätenplattform
Puchbergerstraße 18,
2630 St. Johann / Steinfelde